Allgemeine Nutzungsbedingungen für den
Free Mail Service bei BannisPost.de

 

I. Geltungsbereich

Der Teilnahme am E-Mail-Dienst "Free Mail" von BannisPost.de liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, die der Benutzer bei der Anmeldung anerkennt.

II. Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Hierauf erhält der Kunde Zugang zu seinem Free Mail-Postfach.

III. Gegenstand und Umfang des Services

1. BannisPost.de richtet für den Kunde eine persönliche kostenlose E-Mail-Adresse ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Kunde selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil der Leistung von BannisPost.de.

2. Die Nutzung der E-Mail-Adresse durch Abrufen und Versenden von Nachrichten erfolgt kostenlos über einen WWW-Browser, E-Mail Clients oder ähnlichen den der Kunde selbst bereitzustellen hat, ohne dass BannisPost.de Kosten an den Kunden berechnet.

3. Die Speicherkapazität eines Free Mail-Postfaches beträgt maximal 110 Megabyte. Wird diese Speicherkapazität überschritten, werden keine neuen Nachrichten mehr im Postfach abgelegt, sondern statt dessen mit einer entsprechenden Fehlermeldung versehen an den Absender zurückgesandt. Es wird daher dringend  empfohlen, eine entsprechende Pflege des Free Mail-Postfaches vorzunehmen.

Sollte die Speicherkapazität von 110 MB überschritten sein, wird von Seiten des Admins der Freemail-Account ohne Rücksicht auf die darin noch befindlichen E-Mails oder irgendwelchen besonderen Account-Konfigurationen des Kundens der Freemail-Account gelöscht und danach sofort mit nur 10 MB Kapazität neu angelegt. 
Damit hat der Kunde dann wieder einen neuen leeren Freemail-Account mit den gleichen Daten wie vorher, aber ohne irgendwelche Emails darin.

Sollten diese 10 MB dann wieder voll sein, ist BannisPost berechtigt, den Account komplett zu löschen und den Kunden von BannisPost auszuschließen.

Dem kann der Kunde selber vorbeugen, indem er entweder die Mails aus BannisPost mit einem Mailprogramm abruft, ohne Mails auf dem Server zu belassen oder in seinem Account die Mails regelmäßig endgültig (Im Account oben rechts) löscht, zur Löschung vormerken (im Account oben links) reicht da auf Dauer nicht aus.

Kunden, die bei den Projekten des Admins als User angemeldet sind und da auch ein Bannispost-Postfach eingetragen haben, werden bei den Projekten des Admins wegen Unzustellbarkeit gesperrt, sobald diese 10 MB wieder überlaufen.
Sie werden dann dort sofort wieder freigeschaltet, wenn sie sich beim Admin gemeldet haben und über die Situation bei Bannispost informiert wurden.

4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seitens von BannisPost.de eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails nur auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen stattfindet.

5. Zusatzleistungen, die über die Einrichtung der persönlichen E-Mail-Adresse hinausgehen, werden nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von BannisPost.de jederzeit wieder eingestellt werden.

6. Der Kunde akzeptiert, das nach Einrichtung der eMail-Adresse diese einem Newsletter-Verteiler hinzugefügt wird, was notwendig ist, um den Kunden über Neuerungen und Veränderungen oder auch AGB-Änderungen auf Bannispost jederzeit informieren zu können.

Auch kann es sein, das hin und wieder mal interessante Infos über diesen Service versendet werden, es werden aber keine Daten verkauft und es wird nach den allgemeinen Datenschutz-Richtlinien verfahren.

IV. Kündigung / Einstellung des Dienstes

1. BannisPost.de, wie auch der Kunde ist berechtigt, Nutzungsverhältnisse zu kündigen. Die Kündigung kann auch durch Löschung des Postfaches erfolgen, die jedoch von BannisPost.de durch E-Mail an das Postfach des Kunden mit einer Frist von 8 Tagen anzukündigen wird.

2. Die Kündigung seitens des Kunden erfolgt mit Löschen des Postfaches und ist sofort wirksam.

3. Die Kündigung seitens von BannisPost.de erfolgt:

- Sofort und ohne Ankündigung, wenn die Anmeldedaten gegen eine oder mehrere der nachfolgenden Punkte verstoßen.

a) Bei der Anmeldung für ein Free Mail-Postfach müssen ein Realname und eine real existierende Anschrift angegeben werden.

Es werden keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder offensichtliche Falschangaben akzeptiert.

b) Die Postanschrift muss in einem der im Anmeldeformular aufgeführten Länder liegen.

4. Nach Eintritt der Wirksamkeit der Kündigung werden die gespeicherten Daten sofort gelöscht.

V. Gewährleistung

1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat BannisPost.de keinen Einfluss. BannisPost.de übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers von BannisPost.de ein Fehler auftritt.

2. Soweit es sich nicht um wesentliche "Kardinalpflichten" handelt, haftet BannisPost.de nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrages beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.

3. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

4. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

5. Aufgrund immer mehr angelegter eMail-Adressen ist es Bannispost nach dem 27.4.2009 nicht mehr möglich, wie früher komplette Domain-Backups mit allen in den Postfächern gespeicherten Emails in einem Backup zu sichern, da die Backups mittlerweile eine Größe von über 5 Gigabyte erreicht haben und der letzte Backupversuch zum 12.5.09 nach 13 Stunden abgebrochen werden mußte, da es nur noch zu Problemen wie Mehrfachzustellung von Emails, Einlogg-Problemen und fast zu Server-Abstürzen kam, was sicher in keinem Interesse sein dürfte.

Ab sofort werden nur noch die Postfächer mit ihren Konfigurationen regelmäßig gesichert, da das einfach Datenbank-Sicherungen sind, die den Server kaum belasten, also es werden keine in den Postfächern gespeicherten Emails mehr gesichert.

Deshalb wird von Seiten BannisPost dringend davon abgeraten, irgendwelche wichtige Korrespondenz in den Postfächern zu belassen, diese sollte man dann wirklich mit einem Mailprogramm abrufen und auf seiner Festplatte sichern.

Kurz und Bündig gesagt: Bannispost gibt keine Garantie für gespeicherte E-Mails, sollte der Server mal wegen Angriffen von Aussen oder anderen technischen Problemen ausfallen und neu aufgebaut werden müssen.
In diesem Fall werden nur die Postfächer ohne Mail-Inhalt wiederhergestellt werden können.

VI. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde stellt sicher, dass er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde:

a) Die Free Mail-Adresse weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen.

b) Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten.

c) Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu verschicken.

d) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

2. Der Kunde verpflichtet sich, BannisPost.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen BannisPost.de wegen der für den Kunden erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.

3. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. BannisPost.de weist an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Kunde haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Free Mail-Postfaches, soweit ihn ein Verschulden trifft.

4. Die Nutzung des Free Mail-Postfaches für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming), Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Kunden zum Ersatz des entstandenen Schadens. Ausgenommen sind erwünschte Werbe E-Mails, wie z.B. Mailtausch, Mailinglisten ect.

5. Bei einem Verstoß des Kunden gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs.

VII. Datenschutz

1. BannisPost.de verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren.

2. Personenbezogene Daten, die BannisPost.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt BannisPost.de nur, wenn der Kunde eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

VIII. Haftung

BannisPost.de haftet - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, dass eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.

IX. Änderung der Nutzungsbedingungen

1. BannisPost.de ist berechtigt,

a) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.

b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht,

sofern der Vertragspartner durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

2. Ändert BannisPost.de die Nutzungsbedingungen, kann der Kunde der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf BannisPost.de den Kunden ausdrücklich hinweisen wird. BannisPost.de wird den Kunden weiterhin darauf hinweisen, dass in dem Fall, dass der Kunde sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats gültig werden.